Allgemeine Geschäftsbedingungen der SIEBENROCK GmbH

I. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Siebenrock GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Hans-Joachim Siebenrock, Wertstraße 34, 73240 Wendlingen (nachstehend: SIEBENROCK), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Der Kunde kann die AGB abrufen, abspeichern und ausdrucken.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden finden keine Anwendung, auch wenn SIEBENROCK diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Bedingungen erkennt SIEBENROCK nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen SIEBENROCK und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(4) Gerichtsstand ist Wendlingen, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von SIEBENROCK gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.

(6) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): SIEBENROCK ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

II. Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) SIEBENROCK bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite www.siebenrock.com Ersatzteile und Zubehör für BMW Motorräder zu bestellen und zu kaufen. Alle Angebote von SIEBENROCK sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der persönlichen Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Er ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons „Registrieren“. Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto gleichzeitig zu unterhalten. SIEBENROCK behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen. SIEBENROCK ist nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen.

(3) Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch SIEBENROCK zustande, welche in der Regel durch den Versand der Ware erfolgt. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Sowohl der Eingang der Bestellung als auch die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(4) Mit der Bestellbestätigung übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen mit dem Widerrufsrecht.
Weitere Informationen zur Bestellung finden Sie hier.

(5) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich SIEBENROCK Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftliche Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der schriftlichen Zustimmung von SIEBENROCK.

III. Preise und Zahlung

(1) Bei einer Bestellung über die Internet-Seite www.siebenrock.com gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Preis. Dieser versteht sich inklusive der bei Bestellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten. .
Nähere Angaben zu den Versandkosten finden Sie hier.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde verpflichtet, die Verzollung eigenständig vorzunehmen.

(2) Die Belieferung der Kunden durch SIEBENROCK erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Nachnahme oder über Lastschrift. Kunden mit einem Sitz bzw. Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland stehen die Zahlungsmöglichkeiten per Lastschrift und per Nachnahme nicht zur Verfügung. SIEBENROCK stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.
Nähere Angaben zu den Zahlungsarten finden Sie hier.

IV. Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. SIEBENROCK behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

(3) Die Lieferfristen sind in den Artikelbeschreibungen angegeben. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von SIEBENROCK  nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

V. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von SIEBENROCK; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die SIEBENROCK im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VI. Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

(1) Der Kunde kann Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber SIEBENROCK rügt. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gilt ergänzend § 377 HGB (sofortige Mängelrüge).

(2) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist SIEBENROCK zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

VII. Haftung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet SIEBENROCK unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. SIEBENROCK haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet SIEBENROCK nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung von SIEBENROCK ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VIII. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung finden Sie hier.

IX. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Siebenrock GmbH
Wertstraße 34
73240 Wendlingen

Tel: +49 7024 46 88-0
Fax: +49 7024 46 88-90

E-Mail: info@siebenrock.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.


Muster-Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück an:

Siebenrock GmbH
Wertstraße 34
73240 Wendlingen

Tel: +49 7024 46 88-0
Fax: +49 7024 46 88-90

E-Mail: info@siebenrock.com

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
-Name des/ der Verbraucher(s)
-Anschrift des/ der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum

_______________________
(*) Unzutreffendes streichen.



Stand: September 2020